Schaltungsanordnung zur Bestimmung des Übertragungsmaßes einer variablen Übertragungsschaltung

European Patent Office

Dieses Patent ist die Grundlage für das Längentaster-Messgerät ITPC von MFP.
Damit werden bei den weit verbreiteten induktiven Längentastern (Halbbrücke oder LVDT) Auflösungen von typisch 18 Bit erreicht, was bei einem Tasterhub von ± 2mm einer Schrittweite von nur 15 Nanometern (0,015 Mikrometer) entspricht.
Das patentierte Verfahren erlaubt zudem die Kompensation des temperaturabhängigen Kupferwiderstandes der Spulen durch eine Differenzmessung.

Wenn auch diese hohe Auflösung im typischen Einsatzbereich induktiver Längentaster keine große Rolle für die Messaufgabe spielt, ist sie dennoch eine willkommene Basis für die Linearisierung der Tasterkennlinie mit mehreren Stützstellen.
Dadurch können herkömmliche induktive Längentaster für Genauigkeiten im 1/10-Mikrometerbereich kalibriert werden.

 


Der Erfinder Dr.–Ing. Robert Patzke verwehrt sich hiermit gegen die Einordnung dieses Patentes als “Software Patent” bei Gauss. Dr. Patzke ist erklärter Gegner sogenannter Softwarepatente, bei denen seiner Meinung nach meist relativ triviale Zusammenhänge (Banalitäten) mit einem formalen Monopolanspruch versehen werden.
Das hier erwähnte Patent hingegen hat einen sehr komplizierten, ohne mathematisches Fachwissen nicht erkenntlichen, technischen Zusammenhang zum Gegenstand.
Zur Erläuterung dieses komplizierten technischen Zusammenhanges wurde der Erfinder zu einer längeren Unterredung mit den Prüfern des deutschen Patentamtes gebeten. Danach wurde ihm schließlich die besondere Erfinderqualität in dieser Sache bestätigt und der Abstand zu vielen Anmeldungen von trivialen Zusammenhängen (Henkeltassen für Linkshänder) gelobt.

Der Erfinder bedankt sich für das Verhalten der Prüfer des deutschen Patentamtes, die nach seiner Meinung die Qualität deutscher Patente im internationalen Vergleich hoch gehalten haben.
Der Erfinder kritisiert das Verhalten der Prüfer des europäischen Patentamtes bei der Vergabe sog. Softwarepatente, die das Patentwesen als Instrument zur Monopolbildung von allgemeinem technischen Wissen erscheinen lassen. Damit wird seiner Meinung nach das Erfindertum zur Farce und der Begriff Erfinder belegt lediglich den Mut einer Anmeldung. Er meint, dass bei vielen Firmen noch nicht einmal letzteres gegeben ist, da wären die sog. Erfinder nur noch Strohmänner einer Strategie für zukünftige Monopolansprüche.

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